|
Allgemeine Geschäftsbedingungen
1.
Allgemeines
Die nachfolgenden Bedingungen gelten für die Firma Telecycling
UG, Gesellschafter Klaus Eichert & Thomas Meffert, Homburger Str. 2, 61206
Wöllstadt (www.telecycling.com).
Abweichende
Bedingungen des Bestellers, die wir nicht ausdrücklich schriftlich anerkennen,
sind für uns unverbindlich, auch wenn wir ihnen nicht ausdrücklich
wiedersprechen. Allen Angeboten, Verkäufen und sonstigen Vereinbarungen liegen
die nachfolgenden Bedingungen zugrunde; sie werden durch Auftragserteilung oder
Annahme der Lieferung anerkannt.
2.
Vertragsabschluss
Durch die
Bestellung der gewünschten Waren gibt der Kunde ein verbindliches Angebot auf
Abschluss eines Kaufvertrages ab. Telecycling UG ist berechtigt, dieses Angebot
innerhalb von 3 Kalendertagen unter Zusendung einer Auftragsbestätigung
anzunehmen. Die Auftragsbestätigung erfolgt durch E-Mail. Nach fruchtlosem
Ablauf der 7-Tages-Frist gilt das Angebot als abgelehnt. Sollte unsere
Auftragsbestätigung Schreib- oder Druckfehler enthalten oder sollten unserer
Preisfestlegung technisch bedingte Übermittlungsfehler zu Grunde liegen, so
sind wir zur Anfechtung berechtigt, wobei wir Ihnen unseren Irrtum beweisen
müssen. Bereits erfolgte Zahlungen werden Ihnen unverzüglich erstattet.
3.
Lieferung
Kurzfristig per
Spedition ab Lager Wöllstadt - Zwischenverkauf vorbehalten. Bei Produkten die
nicht auf Lager sind,
muß mit einer 14tägigen Lieferzeit gerechnet werden. Bei Lieferungen außerhalb der
EU-Länder müssen unter Umständen spezifische Einfuhr- und Zollbedingungen vom
Besteller beachtet und getragen werden. Sollte die Zustellung der Ware trotz
dreimaligem Auslieferversuchs scheitern, können wir vom Vertrag zurücktreten.
Ggf. geleistete Zahlungen werden Ihnen unverzüglich erstattet. Alle von uns
bestätigten und bekanntgegebenen Lieferfristen basieren auf Informationen des
Herstellers. Eine mögliche Lieferverzögerung des Herstellers bewirkt deshalb
automatisch eine Lieferwochen- verschiebung. Ebenso Verzögerungen bei uns oder
beim Hersteller infolge von höherer Gewalt, Streik oder Aussperrung oder
sonstiger unvorhergesehener Ereignisse, wie z.B. behördlichen Eingriffen,
Energie-, Rohstoffmangel und Fertigungseinstellung. Werden dadurch Lieferungen
nachträglich unmöglich oder für uns unzumutbar, so sind wir berechtigt, ganz
oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten ohne daß der Kunde daraus
irgendwelche Schadensersatzansprüche an uns herleiten kann. Sind wir aus einem
der vorgenannten Gründe in Lieferverzug geraten, so hat der Kunde das Recht, nach
Stellung einer angemessenen Nachfrist, vom Vertrag zurückzutreten. Das Recht zu
Teillieferungen und deren Fakturierung bleibt der Telecycling UG ausdrücklich
vorbehalten. Bei
Lieferungsverzögerungen, wie beispielsweise durch höhere Gewalt,
Verkehrsstörungen und Verfügungen von hoher Hand, sowie sonstige von uns nicht
zu vertretende Ereignisse, kann kein Schadensersatzanspruch gegen uns erhoben
werden.
4.
Zahlung
a) per Nachnahme
(Spedition), V-Scheck, netto
b) gegen Rechnung
innerhalb 10 Tage netto (innerhalb 3 Tagen abzgl.2% Skonto - gilt nicht bei
Rabattvereinbarungen und nicht bei Dienstleistungen).
c)Neukunden werden
bis Abschluß der Bonitätsprüfung ausschließlich per Nachnahme (V-Scheck bis EUR
3.000,-/sonst bar oder Vorkasse) beliefert.
4.
Preisstellung
a)zzgl.1% vom
Nettowert, jedoch mindestens EUR 6,- bzw. max.EUR 60,- pro Auftrag für
Versandkosten incl. Verpackung und Transportversicherung b) zzgl. ges. MwSt
2) Bei nicht
fristgerechter Zahlung tritt unser Mahnwesen in Kraft. Die letzte Mahnstufe
beinhaltet zzgl. Mahnspesen 10,- EUR und zzgl. 12,0% Verzugszinsen. Bei
Nichteingang des vollen Rechnungsbetrages (ohne Skontoabzug) binnen 3 Tagen gemäß
dem Datum der letzten Rechnungsmahnung wird das gerichtliche Mahnverfahren
eingeleitet. Wir behalten uns das
Eigentum an den von uns gelieferten Waren bis zur vollen Zahlung aller offenen
Forderungen aus der Geschäftsverbindung und bis zur Einlösung von Wechseln oder
Schecks vor. Der Käufer darf die Ware nur im ordnungsgemäßen Geschäftsgang
veräußern oder verarbeiten. Dieses Recht erlischt bei Zahlungsverzug oder
wesentlicher Verschlechterung der Vermögensverhältnisse des Käufers.
Verpfändung oder Sicherheitsübereignung der Vorbehaltsware ist dem Käufer
untersagt. Bei Pfändung sowie Beschlagnahme der Ware oder sonstiger Maßnahmen
Dritter hat der Käufer uns unverzüglich per Einschreibebrief unter Über-gabe
der für eine Intervention notwendigen Unterlagen Mitteilung zu machen. Etwaige
Kosten von Interventionen trägt der Käufer.
Bei Zahlungsverzug
oder wesentlicher Verschlechterung der Vermögensverhältnisse des Käufers sind
wir zur Rücknahme der Ware berechtigt und der Käufer zur Herausgabe
verpflichtet, ohne daß damit von unserem Recht, vom Vertrag zurückzutreten,
automatisch Gebrauch gemacht wird.
5.
Garantiezeit
12 Monate für
Komponenten falls im Angebot nicht anders festgelegt.
3) Von der
12monatigen Garantiezeit ausge-nommen sind Handelswaren die seitens des
Herstellers mit weitergehenden Garantie- und Gewährleistungszusagen angegeben
sind.
Diese sind beim
Kaufvertrag bzw. Lieferung entsprechend vermerkt und gelten nur direkt
gegenüber dem Hersteller. Sie werden durch Telecycling UG in vollem Umfang an
den Kunden weitergegeben, ohne dafür selber einzustehen.
Die Garantiezeiten
für PC-Systemlösungen orientieren sich an den Garantielaufzeiten der
reinen PC-Komponenten und betragen somit
12 Monate ab Lieferdatum, sofern keine
anderen schriftlichen Vereinbarungen getroffen wurden.
6.
Garantiebedinungen
Garantieleistung
erfolgt bei kostenfreier Anlieferung nach Vorlage des Garantiebeleges (als
Garantiebeleg gilt der Lieferschein mit eingetragener Serien-Nr. des Gerätes /
Einheit) und Fehlerbeschreibung
4) Mägel gelieferter
Ware sind innerhalb von zwei Wochen nach Lieferung bei verdeckten Mängeln innerhalb von zwei Wochen nach ihrer
Entdeckung schriftlich zu rügen.
7.
Gewährleistung
Es gelten die gesetzlichen
Gewährleistungsfristen. Wir sind berechtigt, die aufgetretenen Mängel zu
beseitigen bzw. Ersatz zu leisten. Die Gewährleistung
beschränkt sich auf kostenlose Nachbesserung oder Ersatzlieferung nach unserer
Wahl. Beanstandete Ware kann bis zu zweimal nachgebessert werden. Schlägt die
Nachbesserung oder die Ersatzlieferung auch beim zweiten Male fehl, kann der
Käufer vom Vertrag zurücktreten. Die Gewährleistung
verlängert sich durch die Nachbesserung oder den Ersatz nicht. Der Käufer ist nicht
berechtigt Mängel selbst oder durch einen Dritten zu beseitigen. Jeglicher
Gewährleistungsanspruch erlischt bei unautorisierten Fremdeingriffen oder der
Ver-letzung von Gewährleistungssiegeln. Jegliche von uns gelieferte Ware wird
nur nach vorheriger schriftlicher Zustimmung durch uns zurückgenommen. Die Ware
muß sich im Original-Zustand befinden und uns frei von allen Transport- und
Transportversicherungskosten erreichen.
8.
Hafttung
Telecycling UG haftet
nicht für mittelbare Schäden, Mangelfolgeschäden oder entgangenem Gewinn. Bei
fehlerhaften Produkten haften wir nur für von uns zu vertretende Fehler.
Eventuelle Ansprüche gegen Vorlieferanten oder Hersteller werden von dem
Anspruchsteller von uns abgetreten. Vorlieferanten oder Hersteller werden von
uns im Schadenfall benannt. Wir haften nicht für Nutzen oder Verwertbarkeit der
Produkte zu bestimmten Zwecken, selbst wenn der Einsatzzweck vorher erörtert
wurde. Da wir voraussetzen, daß die Produkte ausschließlich von dafür
ausgebildeten Personen bedient werden, schließen wir auch jede Haftung für
Schäden aus, die durch Fehlbedienung entstehen. Die Produkthaftung
für vom Telecycling UG vertriebener Ware wird ausgeschlossen. Dies gilt auch
für Produkte die miteinander verbunden werden.
9.
Nutzungs- und Urheberrechte
Das Urheberrecht und sämtliche Aufführungsrechte der verwendeten Videos liegt ausschließlich bei dem Urheber des Videos. Jede Aufführung und
Überlassung an Dritte bedarf der ausdrücklichen Genehmigung von TELECYCLING UG. Dies gilt für jede kommerzielle Weiterverwertung die über den
unmittelbaren Geschäftszweck hinausgeht.
Alle Daten
auf unseren Datenträgern (DVD) unterliegen dem Urheberrecht. Die Daten dürfen
nur für den persönlichen Gebrauch kopiert, gesichert und verwendet werden.
Jegliche kommerzielle Nutzung oder Vervielfältigung aus anderem Zwecke ist
untersagt. Ebenfalls untersagt ist die Vermietung, öffentliche Vorführung und
Ausstrahlung per Internet oder TV auch in Teilen.
Nicht erlaubt ist das Verfügbarmachen der Daten über das Internet (Upload) und
andere elektronische Netzwerke. Der Kunde verpflichtet sich, die
gesetzlichen Bestimmungen zum Urheberrecht jederzeit einzuhalten. Bei
Zuwiderhandlung leitet Telecycling UG rechtliche Schritte auf Grundlage des §97
UrhG auf Unterlassung und Schadenersatz ein.
10.
Datenschutz
Die
von Ihnen übermittelten Daten werden von uns ausschließlich zur Abwicklung
Ihrer Bestellungen verwendet. Alle Ihre Daten werden von uns streng vertraulich
behandelt. Eine Weitergabe der Daten an Dritte (z.B. Versanddienste) erfolgt
von uns nur, sofern dies für die Auftragsabwicklung erforderlich ist. Die
Bestelldaten werden nicht verschlüsselt und an unseren Server übertragen. Wir
können deshalb keine Haftung für die Datensicherheit während dieser
Übertragungen über das Internet (z.B. wegen technischer Fehler des Providers)
oder für einen eventuellen kriminellen Zugriff Dritter auf Dateien unserer
Internetpräsenz. Übernehmen.
11.
Copyright
Alle
dargestellten Logos, Bilder und Grafiken sind Eigentum von Telecycling UG und
unterliegen dem Copyright der entsprechenden Lizenzgeber. Sämtliche auf diesen
Seiten dargestellten Fotos, Logos, Texte, Berichte, Scripte und
Programmierroutinen, welche Eigenentwicklungen von uns sind oder von uns
aufbereitet wurden, dürfen nicht ohne unser Einverständnis kopiert oder
anderweitig genutzt werden. Alle Rechte vorbehalten.
12.
Wiederrufsbelehrung
a.
Widerrufsrecht
Sie
können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in
Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf
überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt
nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware
beim Empfänger (bei der wieder-kehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht
vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer
Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2
EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit
Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige
Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der
Widerruf ist zu richten an:
Telecycling UG
Homburger Str. 2
61206 Wöllstadt
E-Mail: info@telecycling.com
Telefon: +49(0)6034 / 902641
b.
Widerrufsfolgen
Im
Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen
zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben.
Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in
verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf.
Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die
Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen
etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen
können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße
Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die
Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was
deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr
zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die
gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der
zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie
bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die
Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben.
Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige
Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen
müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der
Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Zusätzliche
Informationen zum Widerruf
Zusatz
1: Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Lieferung von Waren, die nach
Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen
Bedürfnisse zugeschnitten sind oder bei Lieferung von Audio- oder
Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger von
Ihnen entsiegelt worden sind (z.B. Software-CDs, bei denen das Siegel oder die
Cellophanhülle geöffnet wurde).
Zusatz
2: Bitte vermeiden Sie Beschädigungen und Verunreinigungen. Senden Sie die Ware
bitte möglichst in Originalverpackung mit sämtlichem Zubehör und mit allen
Verpackungsbestandteilen an uns zurück. Verwenden Sie ggf. eine schützende
Umverpackung. Wenn Sie die Originalverpackung nicht mehr besitzen, sorgen Sie
bitte mit einer geeigneten Verpackung für einen ausreichenden Schutz vor
Transportschäden.
Zusatz
3: Bitte rufen Sie vor Rücksendung unter der Telefonnummer +49(0)6034-902641
bei uns an, um die Rücksendung anzukündigen. Auf diese Weise ermöglichen Sie
uns eine schnellstmögliche Zuordnung der Produkte.
Zusatz
4: Bitte beachten Sie, dass die in den Zusätzen 2 bis 4 genannten Modalitäten
nicht Voraussetzung für die wirksame Ausübung des Widerrufsrechts sind.
13.
Sonstiges
Ein
Schadensersatzanspruch wegen nicht mehr lieferbarer Artikel kann nicht gegen
uns geltend gemacht werden. Wichtiger Hinweis für Retouren: Retouren werden nur
bei kostenfreier Anlieferung in der Originalverpackung angenommen. Kosten, die
durch die Rücksendung verschmutzter, beschädigter oder unvollständiger
Warensendung entstehen, werden nach tatsächlichem Aufwand ermittelt und in
Rechnung gestellt. Sofern bei Softwarelieferungen durch Öffnen der versiegelten
Verpackung die Softwarelizenzbestimmungen des Herstellers anerkannt wurden, ist
ein nachträglicher Umtausch oder die Rückgabe grundsätzlich ausgeschlossen.
Preisänderungen bleiben uns jederzeit und ohne Vorankündigung vorbehalten. Für
eventuelle Druckfehler übernehmen wir keine Haftung.
14.
Links auf unseren Seiten
Mit
Urteil vom 12. Mai 1998 - 312 O 85/98 - "Haftung für Links" hat das
Landgericht Hamburg entschieden, dass man durch die Ausbringung eines Links die
Inhalte der gelinkten Seite ggf. mitzuverantworten hat. Dies kann – so das LG –
nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten
distanziert.Hiermit
distanzieren wir uns deshalb ausdrücklich von allen Inhalten sämtlicher
gelinkten Seiten auf unserer Homepage. Diese Erklärung gilt für alle auf
unseren Internetseiten angebrachten Links.
15.
Gerichtsstand, Erfüllungsort
Es gilt
ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Gerichtsstand für
sämtliche Streitigkeiten aus Verträgen mit der Telecycling UG ist der Firmensitz
der Telecycling UG Wöllstadt. Rechtliche Unwirksamkeiten einzelner
Vertragsbestimmungen läßt die Rechtswirksamkeit der übrigen Bestimmungen
unberührt.
16.
Gültigkeit der AGB
Mit
einer Bestellung werden die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Telecycling UG
anerkannt. Mündliche Absprachen bedürfen der schriftlichen Bestätigung.
|